Pressemitteilungen
Rhein-Neckar/Kehl. Beim Landesparteitag der baden-württembergischen SPD am kommenden Wochenende in Kehl stehen bei den Vorstandswahlen einige Veränderungen im Personaltableau an. Für die Region Nordbaden hat der Kreisvorsitzende der SPD Rhein-Neckar und SPD-Fraktionsvorsitzende im Wieslocher Gemeinderat, Lars Castellucci, seinen Hut in den Ring geworfen.
Der SPD-Parteivorstand hat einstimmig den brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck für die Wahl des neuen Vorsitzenden auf dem Parteitag Mitte November in Karlsruhe nominiert. Platzeck bezeichnete die vor ihm liegende Aufgabe als „eine große Verantwortung, die für mich auch eine Ehre ist“. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering begrüßte die Nominierung des brandenburgischen Ministerpräsidenten. Die SPD habe im Interesse des Landes schnell ihre Handlungsfähigkeit wieder hergestellt.
SPD-Bundestagskandidat Stefan Rebmann hält Mehrwertsteuererhöhung für falsch.
Das Wahlprogramm der CDU sorgt für Diskussionen. Auch Stefan Rebmann, SPD-Bundestagskandidat des hiesigen Wahlkreises ist verwundert: "Ich war CDU Generalsekretär Volker Kauder im Mai sehr dankbar, mit welcher Eindeutigkeit er einer Mehrwertssteuererhöhung eine Absage erteilte."
29.05.2026, 12:00 Uhr - 13:30 Uhr
Wirtschaftspolitische Lunch Break des Managerkreises BW
Das wirtschaftspolitische Profil der SPD Baden-Württemberg im Wettbewerb um den Landesvorsitz.
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19.06.2026 - 19.06.2026
Gremien im Vorfeld des Landesparteitag
10.07.2026 - 10.07.2026
Treffen der Landesspitze