Welches Ende nimmt die „Unendliche Geschichte“ des Landesfeldweges?
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Schock saß tief: Laut RNZ vom 14.11.2015 verschiebt sich die Sanierung der L536 nun nochmals.
Hintergrund: Die Ergebnisse der Probebohrungen ergeben einen Flächen- Mehrbedarf für die Stützmauern von wenigen 100 qm. Aus unserer Sicht wurde hier der 2. Schritt vor dem 1. Schritt getan. Heißt das am Ende, alles auf Neuanfang, das Planfeststellungsverfahren beginnt von vorne?
Die Enttäuschung ist groß, die tief sitzende Verunsicherung aus den zurückliegenden Versprechungen, die leider nie eingehalten wurden, kehrt zurück.
Einfach abwarten ist uns als SPD-Ortsverein zu wenig, wir haken nach.
Beim letzten Vor- Ort- Termin war Gisela Splett, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur unsere Ansprechpartnerin. Bei ihr fragen wir schriftlich nach, wie es weitergehen wird:
Hier das Antwortschreiben der Staatssekretärin in Auszügen:
„…Bei 11 Maßnahmen mit weit fortgeschrittener Planung, zu denen die L536 ….. gehört, wurden Einzelfallprüfungen durchgeführt. Im Ergebnis konnte das Vorhaben in das Landesstraßenprogramm 2015-2019 aufgenommen werden. Somit war die Bereitstellung der notwendigen Mittel gesichert…“
„Im Laufe der weiteren detaillierten Bauausführungsplanung hat sich nun aber leider gezeigt, dass…ein weiterer Grunderwerb notwendig wird.
Es musste deshalb ein neuer Zeitplan erstellt werden. Demnach wird die komplette Sanierungsplanung einschließlich der Statik für die Bauwerke und die landschaftspflegerische Begleitplanung in Kürze erstellt sein. Die vollständigen Unterlagen werden dann der Planfeststellungsbehörde vorgelegt. Für das Planfeststellungsergänzungsverfahren wird mit einer Zeitdauer von einem halben bis einem ganzen Jahr gerechnet. Die Ausschreibungsunterlagen werden dazu parallel erstellt und sollen im Herbst 2016 fertig gestellt sein. Ziel ist es, mit dem Bau im Frühjahr 2017 zu beginnen. Es ist von einer Bauzeit von rund 2 Jahren auszugehen.“
„Auch ich bedauere, dass der Baubeginn nun doch nicht in diesem Jahr stattfinden kann, versichere Ihnen aber, dass die Planungen so schnell wie möglich vorangetrieben werden. Die Finanzierung der Maßnahme ist durch die Verzögerung nicht in Frage gestellt.“
Soweit in aller Kürze, aber auch mit der notwendigen Ausführlichkeit, die Antwort der verantwortlichen Staatssekretärin Splett.
Wir fassen zusammen: Die Antwort geht leider nicht auf die nachgefragte Unzulänglichkeit bei der Bauausführungsplanung ein, dafür ist die Antwort aber zukunftsgerichtet:
1. Das Planfeststellungsverfahren muss lediglich ergänzt werden.
2. Die Ausschreibungsunterlagen werden parallel bis Herbst 2016 erstellt sein.
3. Der Baubeginn ist für das Frühjahr 2017 geplant.
4. Die Finanzierung ist nicht in Frage gestellt.
Unser Fazit: Die Aussagen machen uns Mut. Wir haben Ansatzpunkte, an denen wir nachfassen können. Wir bleiben dran, versprochen!
Ihr SPD-Ortsverein Schönau
