Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch sitzt auf dem Podium der Landespressekonferenz Baden-Württemberg und spricht.
SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Wahlergebnis der Europawahl

„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“

Kreismitgliederparteitag der SPD Rhein-Neckar am 15. Juni 2024, 10 Uhr

Die SPD Rhein-Neckar möchte mit den Mitgliedern der Ortsvereinen und den Kandidierenden wenige Tage nach der Kommunal- und Europawahl, am Samstag, 15. Juni 2024 ab 10.00 Uhr im Foyer der Astoriahalle in Walldorf (Schwetzinger Str. 91) ein erstes Wahlfazit ziehen.
Wir wollen uns an diesem Tag vor allem bei allen Wahlkämpfenden bedanken und die frisch- und wiedergewählten Gemeinde- und Kreisräte beglückwünschen.

Hierzu haben wir Florian Kling, Oberbürgermeister der Stadt Calw und Vorsitzender der SGK Baden-Württemberg eingeladen. Er wird mit uns erste Schlaglichter werfen und Lisa-Marie Werner wird uns die Ergebnisse in Rhein-Neckar vorstellen.

Klara Geywitz in Schönau

Die fünf SPD-Ortsvereine Eberbach, Heiligkreuzsteinsch, Neckarsteinach, Hirschhorn und Schönau festigten heute ihre erfolgreiche Zusammenarbeit mit einer weiteren Veranstaltung im Rahmen der Reihe "Talk an Neckar und Steinach".
Zur dritten Veranstaltung konnten die schönauer Sozialdemokraten die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesbauministerin Frau Klara Geywitz im ICC Pfälzer Hof des Klosterstädtchens begrüßen.
Schon vor Beginn der Veranstaltung zeigte sich in Gesprächen wie sympathisch, menschlich und humorvoll sie ist - Dinge die Politikerinnen und Politikern nur zu gerne abgesprochen werden...
Nach der offiziellen Begrüßung durch den stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Marc-Daniel Gärtner, folgten Grussworte des SPD- Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer, der das Wort an Klara Geywitz für ihren Vortrag übergab. Dieser führte zu einer Frage-und Antwortrunde mit Vertretern der sozialdemokratis hen Ortsvereine und schließlich in eine offene Diskussion mit den anwesenden Gästen.
Die Themen waren weit gefächert und führten vom Umgang mit Gebäudeleerständen bis zur Kreditvergabe für bürgerliche Baugenossenschaften. Die Schnittstellen von Arbeit, Nahverkehr und Leben/Wohnen waren ebenso Thema wie das Stoppen von landschaftlicher Zersiedelung durch bauliche Zweitnutzung bereits bebauter Grundstücke für notwendigen zusätzlichen Wohnraum.
Zum Abschluss appellierte Klara Geywitz noch an die Anwesenden (mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen) bitte Gebrauch  von ihrem Wahlrecht zu machen und gerade auch in kleineren Städten und Gemeinden, die die Keimzelle der Demokratie sind, die dort ehrenamtlich Tätigen und ihre Gemeinschaft damit zu unterstützen.

Copyright Bild: Fionn Große
SPD erkämpft im Bund stabile und sichere Renten für Baden-Württemberg

Das Rentenpaket II ist am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Noch vor der Sommerpause soll es vom Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beschlossen werden. Dazu äußert sich Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, wie folgt:

„Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!

Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!

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