
MdB Dr. Lars Castellucci in Schönau
Am 22.10. konnte Werner Schmitt, Vorstand des SPD- Ortsvereins Schönau,
zahlreiche Gäste, sowie Dr. Lars Castellucci zu einem Diskussionsabend mit
dem Thema: " Internationale Konflikte, Krieg und Terror - Wohin steuert die
deutsche Außenpolitik ?" im Pfälzer Hof begrüßen.. Gleich zu Anfang erfreute der Bundestagsabgeordnete die Zuhörer mit der Nachricht, dass die Grün-Rote Landesregierung endlich die Sanierung der L 536 beschlossen hat.
Dr. Lars Castellucci begann seinen Vortrag mit der Feststellung, dass die Anzahl der Konflikte
weltweit seit 1990 zwar zurückgegangen sei, die Gewalt aber deutlich zugenommen hätte.. Das Völkerrecht verbietet militärische Einsätze außer im Fall der Selbstverteidigung, der UN-
Sicherheitsrat müsse eine Sicherheitsbedrohung feststellen oder der Weltfrieden müsse
bedroht sein. So ist jeder Staat verpflichtet, seine Bürger vor Menschenrechtsverletzungen zu schützen. Darf jedoch die Staatengemeinschaft in Staaten eingreifen, die dieses nicht mehr sicherstellen können. Auch dies ist bei einer Entscheidung über einen Einsatz zu berücksichtigen, so Castellucci. Was ist also entscheidend für eine militärische Intervention? Am Beispiel des IS-Terrors machte Castellucci sichtbar, wie schwer eine Entscheidung zu fällen ist, Sollen die Regierungen dem bestialischen Morden und Foltern zusehen?
Sollen deutsche Soldaten in solch gefährliche Gebiete geschickt werden?
Sollen Waffen in Krisengebiete geliefert werden ?
Fazit des Vortrages: Die Welt verändert sich (Terrorgruppen, Separatistische Bewegungen, Ebola, Flüchtlingsströme, Klimawandel etc),
Unverändert ist jedoch: Die deutsche Außenpolitik bleibt eine Friedenspolitik. Es muss weiterhin bei jeder Krise abgewogen werden, wie die deutsche Regierung sich entscheidet.
Im Anschluss an den Vortrag entwickelte sich eine lebhafte Diskussion bei der kein Thema ausgespart wurde. Der Vorstand bedankte sich bei Dr. Lars Castellucci und den Zuhörern für einen gelungenen und interessanten Abend.


