06.07.2011 in Fraktion von SPD Baden-Württemberg

SPD besteht auf Einhaltung des Zeitplans für Stresstest

 

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstests der Bahn informiert zu werden“

18.05.2011 in Fraktion von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landtagsfraktion besetzt Arbeitskreise und Ausschüsse

 

Mit der Wahl ihrer Arbeitskreisvorsitzenden und der Nominierung ihrer Vorsitzenden und Mitglieder für die Ausschüsse des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion ihre volle parlamentarische Arbeitsfähigkeit hergestellt. Die Arbeitskreisvorsitzenden und die von der SPD gestellten Ausschussvorsitzenden des Landtags gehören nach der Geschäftsordnung der Fraktion dem erweiterten Vorstand an.

10.05.2011 in Fraktion von SPD Baden-Württemberg

Spitze der SPD-Landtagsfraktion komplett

 
In der Fraktion der SPD im Landtag Baden-Württemberg gab es heute Neuwahlen zum Geschäftsführenden Vorstand. Die Ergebnisse in der Übersicht:
  • Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
  • Rosa Grünstein, Rita Haller-Haid und Martin Rivoir bilden Vize-Trio
  • Wolfgang Drexler erneut als Landtagsvizepräsident nominiert

13.07.2010 in Fraktion

unsere Reaktion auf den RNZ-Bericht Erhalt CFS

 

Sehr geehrte Frau Busalt,

mit Erstaunen habe ich Ihren Bericht am Freitag den 09.07.2010 über die Schönauer Hauptschule gelesen.
Dabei ist mir aufgefallen , dass die wesentlichen Punkte, die zu der Forderung des Erhalts der Schule geführt haben, nicht benannt sind. Ich hoffe dies hat nichts damit zu tun, dass diese Dinge durch die SPD Gemeinderatsfraktion entstanden sind.
Hier kurz zur chronologischen Abfolge:
Nachdem die Zusammenlegung und Umwandlung der Haupt- und Werkrealschulen in Werkrealschulen neuen Typs beschlossen war, wurde als erster Einwand der SPD-Fraktion in nicht öffentlicher Sitzung (daran fühle ich mich nicht mehr gebunden, da in Ihrer eigenen Zeitung über diese Sitzung berichtet wurde) die schlechte Verkehrsanbindung an Schriesheim dargelegt, und somit eine Kooperation abgelehnt, da die öffentlichen Nahverkehrsverhältnisse nicht geregelt waren.
Zeitgleich hat die SPD-Fraktion eine offene Fraktionssitzung einberufen und das Leitungsteam der CFS eingeladen. Auf dieser Sitzung wurde der Erhalt der Schule gefordert und Schritte zur Verbesserung geplant. Unter anderem wurde veranlasst, ein Schulprofil zu erstellen.
Die geografische Sonderstellung Schönaus wurde von der SPD Fraktion dargestellt.
Hiermit noch lange nicht genug, um ein letztes Beispiel zu nennen, möchte ich Ihren eigenen Abschlusssatz zitieren, :... „hat der Gemeinderat den Schulbezirk neu festgeklopft.“
Der Antrag hierzu kam von der SPD!
Schade, dass Sie die Chance verpasst haben, beide politischen Parteien zu befragen; viele Ihrer Leser waren darüber erbost.
Dies könnte sich in Zukunft verbessern. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Annette Gärtner

SPD Fraktionsvorsitzende Schönau

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